Nutzungsbedingungen für RideVault Emergency
1. Geltungsbereich Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Online-Dienstes „RideVault Emergency“ durch registrierte Nutzerinnen und Nutzer. 2. Leistungsbeschreibung RideVault Emergency ermöglicht es, persönliche Notfallinformationen, medizinische Hinweise, Notfallkontakte sowie fahrzeugbezogene Daten digital zu speichern und über einen QR-Code zeitlich begrenzt für Notfallsituationen bereitzustellen. 3. Kostenloser Beta-Betrieb RideVault Emergency wird derzeit unentgeltlich im Beta-Betrieb bereitgestellt. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit, bestimmte Funktionen oder eine unveränderte Fortführung des Angebots. 4. Registrierung und Nutzerkonto Die Nutzung bestimmter Funktionen setzt eine Registrierung voraus. Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und ihre Zugangsdaten geheim zu halten. 5. Verantwortlichkeit für Inhalte Nutzerinnen und Nutzer sind für die von ihnen eingetragenen Inhalte selbst verantwortlich. Dies gilt insbesondere für medizinische Angaben, Notfallkontakte und fahrzeugbezogene Informationen. Es dürfen nur solche Daten hinterlegt werden, zu deren Angabe und Verarbeitung die nutzende Person berechtigt ist. 6. Gesundheits- und Notfalldaten RideVault Emergency ermöglicht die Speicherung und kontrollierte Bereitstellung sensibler Gesundheits- und Notfalldaten. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt ausschließlich nach ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person. Die hinterlegten Informationen dienen ausschließlich der Notfallunterstützung und ersetzen keine ärztliche Dokumentation, medizinische Beratung oder professionelle Notfallversorgung. 7. Kein Ersatz für Notruf oder Rettungsdienst RideVault Emergency ist ein ergänzender digitaler Informationsdienst. Der Dienst ersetzt weder den Notruf noch medizinische Erstversorgung, ärztliche Behandlung oder professionelle Rettungsmaßnahmen. 8. QR-Code und Ride-Session Die Anzeige von Notfalldaten über den QR-Code ist nur im Rahmen einer aktiven Ride-Session vorgesehen. Nutzerinnen und Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, ihre Ride-Session korrekt zu starten und zu beenden sowie ihre Daten aktuell zu halten. 9. Verfügbarkeit und Änderungen Der Betreiber ist berechtigt, Funktionen jederzeit zu ändern, einzuschränken oder einzustellen, soweit dies aus technischen, sicherheitsbezogenen, organisatorischen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist. 10. Missbrauch und Sperrung Der Betreiber ist berechtigt, Nutzerkonten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder zu löschen, wenn Anhaltspunkte für Missbrauch, rechtswidrige Nutzung oder Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen vorliegen. 11. Haftung Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Übrigen haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für die ständige Verfügbarkeit des kostenlosen Beta-Dienstes wird nicht übernommen. 12. Datenschutz Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung von RideVault Emergency. 13. Schlussbestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.